Liebe Friedensfreunde!

Wir haben schon das Bündnis „Was tun?!“ gehört – dafür steht unser Bündnis. Was tun!

Das Bündnis für Frieden hat sich im letzten Jahr zusammengefunden. Entstanden ist es aus friedensbewegten linksorientierten Personen, Gewerkschaftern, aufstehen, DKP-Mitgliedern und enttäuschten von Die Linke aus der Stadt Brandenburg und Umgebung.

Unsere Haupt-Ziele sind:

Sofortiger Frieden! Eine sofortige Waffenruhe! Den atomaren Weltkrieg verhindern.

Ein Frieden umfasst den äußeren und den inneren (den sozialen) Frieden.

Unser Bündnis organisierte verschiedene Demonstrationen, zuletzt eine Protestkundgebung gegen den Tag der Bundeswehr und Air-Defender im Juni mit ca. 1.000 Teilnehmenden. Außerdem halten wir 14-tägig Mahnwachen ab. Der Tag der Bundeswehr diente natürlich auch der zunehmenden Militarisierung und selbst Kleinkinder durften mal ins Kriegsgerät klettern.

Als Gewerkschafter treibt mich die Frage um, wie wir es schaffen, die Verantwortlichen, die den Krieg, die Aufrüstung und Waffenlieferungen befürworten, umzustimmen. Unsere Gewerkschaften, gehörten nach dem 2. Weltkrieg zu den Ersten der Friedensbewegung.

Wie gelingt es uns, dass wir auch heute wieder in den Gewerkschaften darüber diskutieren? Dass nicht einfach der demagogischen Politpropaganda gefolgt wird, wie sie in den Medien Einzug hält?

Die sozialen Verwerfungen als Folge der Sanktionen – oder anders gesagt als Folge des Wirtschaftskriegs – zu verbinden, wird von den hauptamtlichen Gewerkschaftsfunktionären viel zu wenig bis gar nicht in Betracht gezogen.

Die aktuellen Tarifkämpfe endeten mit massiven Reallohnverlusten!

Während die Menschen immer mehr Geld für ihr tägliches Leben ausgeben müssen, bereichern sich die Konzerne, in dem sie diese Krise schamlos ausnutzen. Doch der Staat unternimmt diesbezüglich nichts. Staatlich verordnet werden massive Etatkürzungen im sozialen Bereich, damit die Rüstungsmilliarden finanziert werden.

Schlagzeilen wie diese:

• kein Geld für arme Kinder
• Kürzung des Elterngeldes
• Zerschlagung der Deutsche Bahn
• Kürzungen beim Bus- und Bahn-Angebot
• Konzernprofite befeuern Reallohn- und Kaufkraftverlust

sollten alle wachrütteln und nicht nur uns!

Völlig unkommentiert blieb ein Zitat des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg, welchem Bundeskanzler Scholz sogar zustimmte:

„Wenn sie mehr für Verteidigung ausgeben, ist weniger für Gesundheit, Bildung und andere wichtige Dinge da.“ (19.06.23, ARD tagesschau)

Da erwarte ich von meiner Gewerkschaft, dass sie sich klar dagegen positioniert und zu Großdemonstrationen gegen den Krieg und für Friedensverhandlungen aufruft. Sie darf den Rüstungsmilliarden nicht mehr zustimmen. Denn es wird kein Sondervermögen in gleicher Höhe für Krankenhäuser, Schulen und Kitas geben.

Ich bin Betriebsratsvorsitzender in einem Universitätsklinikum. Die Regierung will mit einer „Gesundheitsreform“ unsere ca. 1.900 Krankenhäuser zersetzen. Denn wie Stoltenberg bereits sagte, wer mehr für Aufrüstung ausgibt, hat weniger für Gesundheit übrig. Aktuell können wir nur erahnen, wohin die Reise geht. Eines ist aber klar, abermals muss die lohnabhängige Klasse die Zeche / den Preis bezahlen.

Deswegen lasst uns in jeder Stadt und jedem Landkreis Friedensbündnisse gründen, lasst uns europaweit vernetzen, die Menschen wachrütteln und eine starke gewerkschaftliche Kampfkraft entwickeln!

Venceremos!