Beitrag Marcus Staiger (Heizung, Brot und Frieden, Berlin)

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin von Heizung, Brot und Frieden. Wir haben mehrere große Demos organisiert und zuletzt Proteste gegen Air Defender23, dem größten NATO-Luftmanöver seit Bestehen der NATO. Diese Proteste waren sehr klein und sind ein Zeichen dafür, dass die Friedenbewegung in der Krise steckt, dabei wäre eine starke Friedensbewegung heutzutage wichtiger als je zuvor. Denn das weltweite kapitalistische System steckt in der Krise und das merken wir jeden Tag. Das merken wir daran, dass die Verhältnisse zunehmend gewalttätiger werden und immer mehr Politikerinnen und Politiker der Meinung sind, dass die derzeitigen Probleme nur noch gewaltsam zu lösen sein werden. Krieg und Militarisierung werden immer populärer – sei es international, national und nicht zuletzt auch an den Außengrenzen Europas.

Die Möglichkeit von direkten kriegerischen Auseinandersetzungen mit Russland und China werden immer wahrscheinlicher und schon heute medial vorbereitet.

Die Militarisierung nach innen, mit immer mehr Polizei und Repression gegen die eigene Bevölkerung nimmt kontinuierlich zu, wie wir zuletzt an den Ereignissen aus Frankreich gesehen haben.

Die Militarisierung an den Außengrenzen Europas wird ausgebaut. Geflüchtete lässt man vorsätzlich ertrinken. Diktaturen werden bezahlt, wenn sie Europa die Flüchtlinge vom Hals halten. An den Außengrenzen Europas sollen riesige Gefängnisse gebaut werden, wo die Ärmsten der Armen aufgehalten werden sollen.

Politisch ist es genauso. Alle Zeiten stehen auf Krieg und die extreme Rechte ruft zum finalen Kulturkampf gegen den globalen Süden im In- und Ausland auf.

Wir steuern auf extrem stürmische Zeiten zu und ich sehe nicht, wie das kapitalistische System diese Herausforderungen bewältigen will, ohne Krieg und Zerstörung, ohne Gewalt und Barbarei.

Dieser Barbarei, dieser Gewalt, diesem Militarismus müssen wir uns entgegenstellen. Insofern ist es wichtig, dass wir Ideen entwickeln, die über die Probleme unserer Zeit hinausweisen und in der Lage sind, dieses kapitalistische System über den Haufen zu werfen.

Wie aber sollen wir diese Ideen verbreiten? Wie sollen wir das angehen? Und auch das ist ja eine Frage, die auf dieser Konferenz gestellt wird. Wie gelingt es uns, uns mit den Arbeiterinnen und Arbeitern, den Arbeitslosen, den Rentnerinnen und Rentnern, den Schülerinnen und Schülern zu verbinden, damit unsere Ideen tragfähig werden.

Konferenzen sind das eine, die tägliche Arbeit in den Nachbarschaften ist das andere. Konkrete Angebote und konkrete Hilfestellungen sind wichtig. Die Tradition der Arbeitervereine muss wieder belebt werden und die Tradition der Arbeiter-Schulungen ebenfalls.

Denn ansonsten passiert das, was wir ebenfalls bei den Jugendprotesten der letzten Wochen in Frankreich beobachten konnten. Die Wut ist groß. Die Bereitschaft, sich zur Wehr zu setzen gegen die Verhältnisse, ist ebenfalls groß. Die Gedanken in den Köpfen der randalierenden sind allerdings diffus und eine revolutionäre Führung fehlt komplett. Um diese aufzubauen, brauchen wir Zeit und Vertrauen.

Von beidem ist viel zu wenig da. Ein Grund mehr, sofort damit anzufangen.

Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Wir müssen eine revolutionäre Organisation aufbauen, die in der Lage ist, Antworten zu formulieren. Das müssen wir aufbauen. Gemeinsam. International. In vielen Ländern. Koordiniert. Die Zeit drängt. Also let‘s go.

Ansonsten droht uns das, was Rosa Luxemburg schon einmal formuliert hat: Sozialismus oder die Barbarei.

Ich bin für Sozialismus.