Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Die Welt ist voller Konflikte und Kriege, die zu großem Leid und Zerstörung führen.

Wir, „Die Unbeugsamen“ sind Kolleginnen und Kollegen, Mitglieder von verschiedenen Gewerkschaften, Parteien und Einzelpersonen, die sich zusammengeschlossen haben, um uns gemeinsam zu engagieren.  Deshalb gründeten wir den Verein „Die Unbeugsamen – Linke Sammlungsbewegung“, um für den Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Überwindung des Kapitalismus einzutreten.

Die sehen im Moment große Schwierigkeiten dies in den etablierten Parteien incl. „Die Linke“ zu tun.

Wir sind zutiefst überzeugt, dass wir nur durch das Zusammenhalten und die Umsetzung eines sozialen Systems, das Menschenrechte achtet, eine dauerhafte Lösung für den Krieg finden können. Wir sind unbeugsam für unsere Ziele und werden nicht ruhen, bis wir sie erreicht haben. Wir wollen, dass der Frieden, soziale Gerechtigkeit und Freiheit in unserer Welt gefördert werden. Unser Engagement ist unser Beitrag zur positiven Veränderung unserer Gesellschaft.

Wir haben von der Video-Konferenz am 8. Juli 2023 „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ erfahren und sind wir Ihr der Meinung, dass die Arbeitnehmer*innen Europas in gemeinsamen Austausch und gemeinsamen Kampf ihre Rechte verteidigen müssen.

Wir verfolgen mit großem Interesse, die französischen und spanischen Kolleg*innen, die sich gegen die Rentenpläne auflehnen, die polnischen, die die Einschränkung der demokratischen Rechte bekämpfen etc.

Uns allen gemein ist die Tatsache, dass unsere Regierungen sich, unter dem Druck der amerikanischen Regierung und der Nato, entschieden haben den Krieg und die damit einhergehende Zerstörung und Tötung von tausenden Menschen zu finanzieren. Sie gehen damit das Risiko eines dritten Weltkriegs ein.

In Deutschland ist es die Regierung Scholz (SPD/Grüne/FDP), die dieses Programm vollstrecken.

Die Finanzierung des Krieges in Deutschland wird durch das 100 Mrd. Programm im Grundgesetzt (laut Information des Bundesbeschaffungsamtes sind inzwischen 60% beauftragt) und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf das von der Nato verlangte 2% Niveau.

Dass dem alles untergeordnet wird, zeigt die Vorlage des neuen Bundeshaushaltes, der für alle Ressorts Einsparungen vorsieht, außer für das Verteidigungsressort… Die deutsche Bevölkerung soll also die Kriegskosten mit Einschränkungen in der Gesundheitsvorsorge, in der Bildung etc. bezahlen.

Dagegen formiert sich in Deutschland der Widerstand. Überall finden auf verschiedene Art und Weise Demos, wie die am 25. Februar 2023 in Berlin mit ca. 50.000 Teilnehmer*innen statt. Aber auch in den Tarifkämpfen, die es in den letzten Monaten für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen gegeben hat. Gerade im Öffentlichen Dienst (Verwaltung, Krankenhäuser, Post, Bahn…), der durch den Staat bzw. unsere Steuergelder finanziert wird, hat es große Kämpfe gegeben.

Wir stehen auf der Seite dieser Kolleg*innen.

Was den Krieg angeht, lassen uns keine Entscheidung für die eine oder andere Seite aufzwingen und sagen eindeutig: „Nein zur Nato, Nein zu Putin“. Wir schicken Euch unsere solidarischen Grüße und freuen uns auf Berichte von der Konferenz.