Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte euch auch im Namen von Reiner Braun begrüßen, der für das International Peace Buro, IPB, zu den Einladern gehört und heute nicht hier sein kann. Zur Erinnerung: das IPB wurde 1891 von Bertha von Suttner und dem Sozialisten Jean Jaures gegründet. Heute ist es in 85 Ländern präsent und beinhaltet somit 440 Organisationen.

Reiner – ihr habt ihn zum Teil gestern schon erlebt – war ein Jahrzehnt lang Director und Executive Director von IPB. Bereits vor über 40 Jahren war er die ersten Jahre nach dem „Krefelder Appell“ gegen die Stationierung der Mittelstreckenraketen in Deutschland Anfang der 1980er Jahre intensiv mit dessen Umsetzung befasst und an der Gründung verschiedener berufsbezogener Friedensstrukturen wie „Sportler für den Frieden“, aber auch Naturwissenschaftler und Künstler beteiligt.   

Vor einem Monat, am 3.10., fand in Berlin die größte Demonstration der Friedensbewegung seit Jahren statt. Über 42.000 zogen in drei Zügen durch Berlin. Ein großer Auftakt für eine breit anwachsende Friedensbewegung und ein deutliches Zeichen an die Regierenden. Dank auch widerständiger Gewerkschafter/innen, widerständiger Sozialdemokrat/innen und der stützenden Mitwirkung von BSW.

Reiner Braun mit der Gruppe „Nie wieder Krieg“ war wesentlicher Teil des politischen Konzepts, die Sorgen der Bevölkerung aufzugreifen und durch eine breit gestreute Redner/innenliste repräsentieren zu lassen. Sektierertum jedweder Art wurde eine Absage erteilt.

Damit wurde das Momentum getroffen. Die Friedensbewegung lebt und wird stärker und bei aller Diversität hat sie einen klaren Fokus – neben der Orientierung auf Diplomatie anstelle von Waffen – ausgehend von der Bedrohungslage

• Mittelstreckenwaffen: Erstschlags Waffen, Zentren, atomar, Hyperschall – Präventiv, konventionell und atomar einsetzbar, singulär in Deutschland
• Angriff auf die Zentren Russlands bedeutet Atomkrieg
• Am 3.10. wurde der „Berliner Appell“ zur Massenunterschriftensammlung mit Ziel einer Volksbefragung und Basis für weitere große Aktionen auch an dem Stationierungsort.
• Ziel: die US-Mittelstreckenwaffenstationierung bis 2026 politisch undurchführbar machen!

Was wir wollen: Kein Europa im Schutt und Asche, sondern Frieden und Abrüstung, d.h. neue Sicherheitsarchitektur in Europa auf der Basis der Konzeption  der Gemeinsamen Sicherheit unter Einschluss von Russland.

Wir stehen inmitten einer drohende Eskalationsgefahr hin zu einem großen atomar geführten Weltkrieg. Die 3 Hotspots (Ukraine, Westasien/“Nahost“ und Indo-Pazifik), die die Eskalationsdynamik zu einem alles verschlingenden Krieg akut verschärfen.

Die NATO, getrieben durch die USA, spitzt angesichts des fortschreitenden Hegemonieverlusts weiter zu: in Europa/Deutschland insbesondere durch die Stationierung von Langstreckenwaffen gegen Russland. Wir brauchen eure Hilfe aus ganz Europa, um diesen mörderischen Schachzug zu verhindern!

Dieser kriegerische Block gegen die Selbständigkeit und Gleichberechtigung des Globalen Südens mit den US-Mittelstreckenwaffen bringen Europa an den Rand seiner Existenz – wir müssen alles tun, diesen Todeszug aufzuhalten!

Die gleichzeitige Mittel- und Langstreckenproduktion in EUROPA – Stichwort ELSA (European Long Strike Approach) muss gleichermaßen wie US-Waffenstationierung abgelehnt und verhindert werden.

Europa besser koordinieren, Strukturen bilden, die strategisch in dieselbe Richtung gehen, die eine aktive Beteiligung der Bevölkerung schaffen. Es gibt 2025 wichtige Daten, an denen wir gleichzeitig agieren und Gegendruck erzeugen können:

• 8. Mai – das bedeutet 80 Jahre Befreiung vom Faschismus
• NATO-Gipfel – 75 Jahre NATO – der Gegengipfel in Den Haag am 21.-22.06.
• 50 Jahre KSZE Helsinki Konferenz am 1. August
• weitere

Für ein Ende der Kriege in der Ukraine und Palästina/Libanon!